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Vom Spießbürger zum Wutbürger?

Die Bürger in Bremen schließen sich dem freien Bürger – Netzwerk an!


Vom Spießbürger zum Wutbürger?


Die Bürger in Bremen sind frei, unabhängig und politisch interessiert, gehören aber keiner politischen Partei an, die Bürger unterliegen keiner unterordnenden Raison, die Bürger verfolgen keine wirtschaftlichen Interessen.

Die Bürger in Bremen wollen ihren Wohn- und Lebensraum Umwelt- und Menschen gerecht gestalten und wenden sich gegen jegliche Umweltverschmutzung und Zerstörung ihres Wohnumfeldes.

Die Bürger in Bremen organisieren sich über ein freies Bürger – Netzwerk ohne Statuten oder Verordnungen.

Die Bürger in Bremen sind basisdemokratisch und empfinden sich als außerparlamentarische Opposition.

Jeder Bürger kann mitarbeiten und auf Empfehlung ein Mitglied des Bürger – Netzwerkes werden.

Die Bürger in Bremen werden alles unterstützen, was den Menschen dient und alles bekämpfen, was der Natur schadet.


Die Bürger in Bremen stehen ein für:

  • Mehr Bürger – Engagement,

  • Mehr Demokratie,

  • Mehr Bürgerbeteiligung,

  • Mehr Volksentscheide,

  • Mehr Transparenz in Verwaltungen und Behörden,

  • Mehr bürgernahe Politiker, denn Ehrlichkeit und Verständnis setzen sich durch!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Sunday

#Bremen #Tanklager #Farge #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 - Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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Unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift auf:
http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan

 

 

Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass die Verseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt - und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B. wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.


Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümer des Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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open petition

Abrisszettel/Aushangzettel zum Ausdrucken als PDF oder HTML :

 

Links:

http://tanklager-farge.blogspot.de/

http://ff.im/1eONZv

https://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan#

http://ff.im/1eONda

http://tinyurl.com/cm2ktms

http://blumenthal.xobor.de/f8-Tanklager-Farge-Buergerinitiative.html

http://blumenthal.xobor.de/

http://ff.im/1eOOiJ

http://ff.im/1eOOVb

http://ff.im/1eOPjJ

#Bremen #Kraftwerk Farge: Hoch giftige #Emissionen verteilen sich in die #Nordbremer Landschaft, Tag für Tag, Jahr um Jahr?

#Bremen #Kraftwerk Farge: Hoch giftige #Emissionen verteilen sich in die #Nordbremer Landschaft, Tag für Tag, Jahr um Jahr?

 

 

Möchten Sie an einem Ort leben, an dem jährlich

36.8 kg As (Arsen) und Verbindungen

29 400.0 kg Chlor und anorganische Chlorverbindungen

7 050.0 kg Fluor und anorganische Fluorverbindungen

78.6 kg Hg (Quecksilber) und Verbindungen

1 070 000.0 kg NOx (Stickstoffoxide)

62 800.0 kg PM10 (Feinstaub < 10 µm)

808 000.0 kg SOx (Schwefeloxide)

441.0 kg Zn (Zink) und Verbindungen

140.000 kg Methan (CH4)

36.500 kg anorganische Clorverbindungen als HCI

11.500 kg Ammoniak (NH3)

57,4 kg Nickel und Verbindungen (als Ni)

Ihre Atemluft vergiften?

Nein????

Wir Bürger in Bremen-Nord auch nicht!!!!

Emissionen: GDF SUEZ Kraftwerk Farge GmbH

Seit über 80 Jahren wird die Umwelt an diesem Standort enorm verschmutzt, gleichzeitig erträgt die Bevölkerung erhebliche Belastungen durch Kohlestaub und Flugasche in der der Atemluft. Die Kraftwerksasche wurde direkt vor dem Werkstor vergraben, sie ist hoch toxisch und ist eine Gesundheitsgefährdung für die Farger Bürger und eine Umweltgefahr für das Grundwasser und die Landschaft in der Farger Region!

Kennnummer:

06-04-11/2039669/2/0

 

Adresse:

Wilhelmshavener Straße 6
28777 Bremen

Quellen: http://www.eper.de/eper2/5_vergleich/5_vergleich.php?id1=06-04-11/2039669/2/000&id2=

http://www.thru.de/search/?c=search&a=detail&betriebId=30391&kalendarjahr=2010target=%22_blank%22

 

 

Bremen-Farge, 05.03.2013,

heute klirrende Kälte von -10°C, es ist für Farge doch ungewöhnlich kalt.

Alles im Ort scheint ruhig vor sich hin zu schlummern, nur das Kohlekraftwerk stößt seine giftige Fracht in den sternklaren Nachthimmel.

Die riesige Abgasfahne wirkt bedrohlich, ist sie doch eine der Ursachen für die gehäuften Krebserkrankungen der Bevölkerung in Bremen-Nord.

Seit Jahren mahnen die Nordbremer Bürger!

 

Parteien, Presse, Umweltausschüsse und Umweltverbände wurden angeschrieben und um Mithilfe gebeten.

Nur wenige fühlten sich angesprochen, ihre Antworten zu den Bürgerbedenken, spiegelt ihre Nähe zur Industrie wieder.

Die Industrie und die Wirtschaft ist auch in Bremen gut aufgestellt und weiß mit kleinen Geschenken erhält man jede Freundschaft mit den Verantwortlichen in Politik und Behörde.

Die Bremer Hofierten der Wirtschaft mögen auch nicht auf die Einnahmen dieser Quellen verzichten.

Mit der Regierungsbeteiligung der Grünen schöpften die Bürger neue Hoffnung und erwarteten neue Impulse der Bremer Umweltpolitik, doch weit gefehlt, alles bleibt so, wie es ist, nur die Grünen sprechen sich nun für den Erhalt des uralten Kohlekraftwerkes in Bremen-Nord aus?

 

Die jämmerlichen Bremer Grünen waren von der Beteiligung an der Regierung so überwältigt und dankbar, dass sie sich zusammen mit der SPD und CDU für den Erhalt des uralten und Umwelt verschmutzendem Kohlekraftwerkes in Bremen-Farge aussprachen,

obwohl die Bürger in Bremen-Nord seit Jahren die Stilllegung der Anlage fordern.

 

Die größte Dreckschleuder in Bremen-Nord, Farge darf weiterhin, nun mit dem Segen der Bremer Grünen, die Umwelt vergiften und den hoch belasteten Feinstaub flächendeckend in der Unterweserregion verteilen.

Die Bürger in Bremen-Nord und die Menschen in dieser Region spielten bei dieser Entscheidung überhaupt keine Rolle,

die Gewinnmaximierung eines Konzernes war für die Entscheidung der politisch Verantwortlichen wichtiger,

als die Gesundheit der eigenen Bürger und Wähler.

 

Das Kohlekraftwerk in Farge macht, Dank der Bremer Regierung, Riesengewinne ( 100 Millionen €/ Jahr), die Bürger aber leiden unter Feinstaub und Umweltvergiftung, erkranken und werden an dieser unnötigen Belastung sterben.

Die Betreiber des uralten und maroden Kohlekraftwerkes erkannten dieses politische Signal der Grünen und rüsteten im Anschluss das uralte und marode Kohlekraftwerk Gewinn optimierend auf und das nun mit der Genehmigung und den Willen aller politisch Verantwortlichen in Bremen, inklusive den Öko- Grünen?

Das Kohlekraftwerk in Bremen-Nord, Farge wurde 1969 genehmigt und gebaut für den Betrieb mit ausschließlich deutscher Steinkohle.

Heute in 2012 verfeuert das Kohlekraftwerk minderwertige, hoch belastete Importkohle aus einer Herkunft, die der Markt bestimmt.

Die Kohle wird im Kohlekraftwerk Umwelt belastend offen gelagert und gefördert, obwohl eine völlige Abkapselung und Einhausung in anderen Bundesländern längst Standard ist,

in Bremen weht der Kohlenstaub bei entsprechender Windlage den Bürgern ins Haus und auf den Tisch, mit den bekannten Gesundheit schädigenden Folgen!

 

Die Kohle wird im Kraftwerk gemischt mit hoch belastetem Klärschlamm aus einer unbekannten Herkunft, die wiederum nur der Markt bestimmt.

Der Klärschlamm wird im Klärwerk der Hansewasser gelagert und über eine unterirdische Druckleitung dem Kohlekraftwerk zugeführt.

Da dieser Klärschlamm pump-fähig sein muss, wird er erst im Kohlekraftwerk entwässert.

Dieses hoch giftige Klärschlammwasser darf mit dem hoch giftigen Niederschlagswasser des offenen Kohlelagers ( 100.000 Tonnen) mit Genehmigung eines grünen Umweltsenators in die Weser eingeleitet werden?

Von diesem hoch belastetem Gift-Gemenge werden Tag für Tag 3000 Tonnen oder 3.000 000 Kg im Kohlekraftwerk Farge verbrannt, die entsprechenden hoch giftigen Emissionen verteilen sich in der Nordbremer Landschaft,

Tag für Tag, Jahr um Jahr?

Aktuelle Emissionsmesswerte gibt es nicht, da politisch nicht erwünscht ?

 

Die anfallende hoch giftige Kraftwerksasche wurde, seit in Inbetriebnahme, illegal vor dem Werkstor des Kohlekraftwerkes in Farge vergraben, wo sie noch heute, Dank eines Grünen Umweltsenators, das Grundwasser und die Umwelt in Bremen-Nord, Farge vergiftet.

 

Quelle: Throwww - The Simplest Blogging Platform

Link:

https://picasaweb.google.com/106495610552525577447/BremenNordBremenFargeStorfallImKraftwerkFarge03112009

http://blumenthal-zeitung.blogspot.de/2013/01/kraftwerk-farge.html

http://blumenthal.xobor.de/f11-Kraftwerk-Farge.html

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/PREAG98.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/EON_N1.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/E-ON%20Kraftwerk%20Farge_N2.pdf

http://wk69.posterous.com/betruger-fuhlen-sich-in-bremen-wohl

http://bremen-nord.jimdo.com/das-uralte-marode-kohlekraftwerk-farge-blog-feed/

http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/Studie_Wahre_Kosten_der_Kohle_2008.pdf

http://bremen31nord.jimdo.com/die-wahren-kosten-der-kohleverstromung-und-der-verh%C3%A4ngnisvolle-irrtum-der-bremer-gr%C3%BCnen-zu-lasten/

http://bremen31nord.jimdo.com/das-uralte-marode-kohlekraftwerk-in-farge-blog-feed/

http://bremen31nord.jimdo.com/erhebliche-gesundheitsgefahren-transport-von-radioaktivit%C3%A4t-%C3%BCber-feinstaub-durch-offene-kohlef%C3%B6rder/

https://kraftwerkfarge.wordpress.com/2013/02/24/bremen-krebserkrankungen-der-bevolkerung-in-bremen-nord-nehmen-rasant-zu/

http://www.die-linke-bremen-nord.de/in_den_stadtteilen/blumenthal/antraege/detail/zurueck/antraege-14/artikel/anfrage-zu-emissionen-aus-dem-kraftwerk-farge/

http://kraftwerk-farge.blogspot.com/

http://tanklager-farge.blogspot.com/

http://wk69.posterous.com/bremen-nord-hoch-belasteter-sondermull-wird-i

http://wk69.posterous.com/bremen-rotgrun-bremen-offener-brief-an-die-st

http://wk69.posterous.com/bremen-rotgrun-storfalle-im-uralten-und-marod-65924

 

 

Sitemap:

http://bremen31nord.jimdo.com/klimaschutz-in-bremen/

 

 

 

 

 

#Bremen #Kraftwerk #Farge, der #Dreck darf in die #Weser, wo landen die #Gewinne? Bremen Kraftwerk Farge #Abwasser – Genehmigung

#Bremen #Kraftwerk #Farge,

der #Dreck darf in die #Weser,

wo landen die #Gewinne?

Bremen Kraftwerk Farge Abwasser – Genehmigung

 

 

Der Senator für Frauen, Gesundheit,

Jugend, Soziales und Umweltschutz

Bereich Umweltschutz und Frauen

genehmigt:

Erlaubnis-Nr.: II / 47 / 1998, Bremen, 19.Juni 1998

Das Kohlekraftwerk Farge erhält die Erlaubnis Wasser aus der Weser in einer Menge von 50.000 m³/h bzw. 385.440.000 m³/a zu entnehmen und als

  1.  
    1. Kühlwasser

    2. Abwasser aus der Abwasserbehandlungsanlage Rauchgasentschwefelung (REA)

    3. Abwasser aus dem Neutralisationsbecken, dem Kohleplatz, der Kondensatentsalzung, dem Aschebecken und der Gebäudeentwässerung über die Betriebsabwasseraufbereitungsanlage

    4. Abwasser aus sonstigen Stellen bei der Dampferzeugung

    5. Niederschlagswasser, von den Parkflächen, von den Dachflächen, von allen befestigten Flächen, vom Ammoniaklager -Slopbehälter

    6. Rückspülwasser, das bei den Rechenanlagen anfällt,

    7. Sonstige Abwässer

nach Analyse durch Selbstüberwachungn die Weser eizuleiten?

Nachtrag zur wasserrechtlichen Erlaubnis Nr.: II / 47 / 1998 (N1), 24.11.1998

Die wasserrechtliche Erlaubnis wird wie folgt geändert bzw. ergänzt:

I. Nr.: 1.1 erhält folgende Fassung:

1.1 Wasser aus der Weser in einer Menge von 50.000 m³/h bzw. 370.000.000 m³/a über ein

Entnahmebauwerk (EBW) bei Strom-Km 25,77 r. U. (Nr. 6696 der topographischen Karte M 1 : 2.500, Rechtswert: 3467,600, Hochwert: 5896,695) für Kühl- und Prozeßzwecke

1.4 Abwasser aus dem Neutralisationsbecken, dem Kohleplatz, der Kondensatentsalzung, dem Aschebecken, der Gebäudeentwässerung und aus der Reinigung von Wärmetauschern über

die Betriebsabwasseraufbereitungsanlage (BAA), Nr.: 6696 der topographischen Karte M 1 : 2.500, Rechtswert: 3467,780, Hochwert: 5896,750, Probenahmestelle 12) in einer Menge

von 5.000 m³/a (Jahresschmutzwasservolumenstrom) im Normalfall, von 20.000 m³/a

(Jahresschmutzwasservolumenstrom) bei Revisionen oder sonstigen längeren Kraftwerksstillständen.

Im übrigen bleibt die Erlaubnis unverändert.

Nachtrag zur wasserrechtlichen Erlaubnis Nr.: II / 47 / 1998 (N2), 15.04.2005

Entnahme von Wasser aus der „Weser“ für Kühl- und Prozesszwecke und Wiedereinleitung;

Einleitung von Ab- und Niederschlagswasser auf dem Kraftwerks-Gelände in Bremen-Blumenthal (Farge), Berner Fährweg 2

Mit Schreiben vom 24. Juni 2004 hat die Erlaubnisinhaberin den Antrag gestellt, die Anforderung an die Einleitungstemperatur auf 32° C zu erhöhen.

Diesem Antrag wurde unter den in diesem Nachtrag genannten Beschränkungen und Anforderungen entsprochen.

Quellen:

http://194.95.255.170/buisy/scripts/buisy.asp?Doc=Wa+Abwasser+Erlaubnisse

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/PREAG98.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/EON_N1.pdf

http://194.95.255.170/buisy/wasser/abwasser/E-ON%20Kraftwerk%20Farge_N2.pdf

 

Quelle: Throwww - The Simplest Blogging Platform

Thursday

#Bremen #Tanklager #Farge macht die Menschen krank!

 

#Bremen #Tanklager #Farge macht die Menschen krank!

 

 

Alle Chemikalien, die im Tanklager gelagert werden/wurden,
machen, wenn sie in den Körper gelangen,
sei es durch Einatmen oder durch Nahrungsaufnahme,
mittel- bis langfristig aus den Innereien,
wie Magen, Lunge, Leber usw. "Matsch".
Da diese Stoffe in der freien Natur so nicht vorkommen,
- sondern z.T. Jahrmillionen tief in der Erde eingeschlossen waren
oder durch die moderne Chemie hergestellt wurden, -
hat die Natur nicht gelernt, damit schadensfrei umzugehen.
Das gilt besonders für den Menschen in seinem noch relativ kurzen Erdendasein.
Die Folge ist, dass der menschliche Körper daran zugrunde geht.
Mit Hilfe welcher Krankheit, ist letztendlich egal.
Ein Krebsregister mit seiner statistischen Aussagefähigkeit hilft beim
Wachrütteln der zuständigen Behörden.
Wenn sich daraus Konsequenzen für den zukünftigen Umgang
mit "unnatürlichen" Stoffen ergeben, wäre schon viel gewonnen.
Gemachten Schaden wiedergutzumachen, mutet jedoch bei diesem Umfang nahezu utopisch an.
Trotzdem: Nicht resignieren!

 

Von Reinhard Riegert

http://blumenthal.xobor.de/t29f16-Bundeslaenderranking.html#msg76

 

 

 

Links:

Tanklager Farge

Tanklager Farge

Krebserkrankungegn

Tanklager Farge-alle Fotos

Umweltskandal: Vertuschung in Bremen?

Der Bremer Umweltskandal in Bildern

Tanklager Farge – Google-Suche

 

Protest

 

Forum

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

#Bremen – #Petition gegen #Umweltverschmutzung und #Grundwasservergiftung!

Petitionen in der Mitzeichnungfrist: S 18/158 - Maßnahmen für mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination durch das Tanklager Farge

Hauptpetent/in: Hänke, Stephan

Ende der Mitzeichnungsfrist: 22.04.2013

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http://www.openpetition.de/petition/online/s-18-158-massnahmen-fuer-mehr-transparenz-ueber-die-grundwasser-und-bodenkontamination-durch-das-tan

 

 

Wortlaut:

Mehr Transparenz über die Grundwasser- und Bodenkontamination in Farge und Rönnebeck durch das Tanklager Farge

Forderungen wegen der Umweltverschmutzung durch das Tanklager Farge.

Durch verschiedene Medienberichte wurde den Bewohnern der Bremer Stadtteile Farge und Rönnebeck gewahr, dass durch Austritt verschiedener Treibstoffe und Chemikalien im Tanklager Farge das Grundwasser und der Boden der Umgebung, im großen Umfang, weit über die Betriebsgrenzen des Tanklagers hinaus, verseucht wurde- und immer noch wird. Durch diese Grundwasser- und Bodenverunreinigung sind die Bewohner der Stadtteile Farge und Rönnebeck direkt betroffen. Optisch und olfaktorisch (Geruch) ist am Auffälligsten, dass das Wasser vieler privaten Grundwasserbrunnen in Farge und Rönnebeck mit treibstoffartigen Substanzen verschmutzt ist.

Über das Ausmaß der Kontamination gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist, dass die Verseuchung der Umweltbehörde schon seit längerer Zeit bekannt ist.

Anwohner wurden zuletzt 2009 schriftlich über die Schäden informiert.
Derzeit steht das Tanklager zum Verkauf.

Da potenzielle Investoren selten die „Katze im Sack“ kaufen, ist zu unterstellen, dass die beobachteten Probebohrungen von den Behörden durchgeführt wurden, um sich ein Überblick über das Ausmaß der Verunreinigung zu verschaffen.

Leider wurden die Messergebnisse und Erkenntnisse bisher nicht einer größeren Öffentlichkeit unbürokratisch zugänglich gemacht.
Die bisherige mangelnde Informationspolitik führte zu großer Verunsicherung bei den Fargern und Rönnebeckern.

Schon jetzt ist bekannt, dass sich die so genannte Schadstofffahne weiterhin ausdehnt.

Eine zukünftige Verunreinigung des einzigsten Trinkwassergewinnungsgebiets Bremens, das Wasserschutzgebiets Blumenthal, ist nicht auszuschließen.

Auch die Auswirkungen auf die nahe gelegenen Biolandhöfe ist nicht geklärt.
Daher ist es unumgänglich bei der Causa „Tanklager“ für möglichst große und schonungslose Transparenz zu Sorgen.

Dieses entspricht auch der Forderung der Bremischen Bürgerschaft, die im Rahmen einer Öffentlichkeits-Kampagne bessere Aufklärung und größere Transparenz über das Ausmaß der Schäden und die Auswirkungen auf die Anwohner forderte.
Dazu werden folgende Maßnahmen angeregt.

1.a. Einrichtung eines zentralen Internetportals, auf dem die Erkenntnisse der Umweltbehörde, des Bauamts, des Gewerbeamts und des Gesundheitsamts zusammengefasst und veröffentlicht werden.

Diese Daten sind stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Neue Erkenntnisse werden zeitnah hier veröffentlicht.
Nur durch den einfachen Zugang zu diesen Messdaten (möglichst mit Karten und Auflistungen nach Straßennamen) kann die Gefährdungslage von den Bewohnern individuell eingeschätzt - und gegebenenfalls durch Dritte wie z.B. Umweltverbände (BUND, Grennpeace, Robin Wood etc.) durch eigene Messungen verifiziert werden.
b. Des Weiteren sollen auf diesem Portal die Labore benannt werden, bei denen Betroffene, Wasser- und Bodenproben ihres Grundstücken kostenlos untersuchen lassen können.
c. Da auch mit zivil- und strafrechtlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist ( z.B. wegen Sachbeschädigung, fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung, Entschädigungsleistungen u.s.w.), sind hier die Besitzverhältnisse des Tanklagers Farge der letzten Jahrzehnte bis heute lückenlos zu veröffentlichen – und Stellen zu nennen, an denen sich Betroffene juristischen Beistand und gegebenenfalls Prozesskostenbeihilfe einholen können.
d. Zusätzlich muss auf diesem Portal die Möglichkeit existieren, dass sich Interessierte austauschen können (Forum) und dass Anwohner die Werte ihrer Wasser- und Bodenproben freiwillig hier eintragen- und so Anderen zugänglich machen können.
e. Auch werden hier alle geplanten Sanierungsmaßnahmen veröffentlicht.

2.
Diese auf dem zentralen Internetportal veröffentlichen Erkenntnisse werden halbjährlich zusammengefasst und den Bewohnern des betroffenen Gebiets schriftlich zugestellt.

3.
Bestellung eines Ombudsmann/frau, der/die als Schnittstelle zwischen Bund, Land, dem Betreiber des Tanklagers, dem Eigentümer des Geländes und den Anwohnern fungiert.

4.
Im Tanklager werden mindestens im halbjährlichen Abstand öffentliche Betriebsführungen durchgeführt.


Finanziert werden die Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz über die Grundwasser- und Bodenverunreinigung selbstverständlich von den Verursachern und Verantwortlichen, also dem Betreiber des Tanklager Farge und dem Eigentümer des Geländes.
Betrieben und Koordiniert werden die Maßnahmen vom Senator für Umwelt.
Redaktionell Betreut werden die Veröffentlichungen und genannten Maßnahmen durch den/die zu bestellenden Ombudsmann/frau..

Als Sofortmaßnahme zum Gesundheitsschutz der Anwohner und zur Vermeidung von weiterer Kontamination durch versickerndes Brunnenwasser, kann als Alternative zu herkömmlichen Gartenbrunnen die Brauchwassernutzung (gesammeltes Regenwasser in Zisternen und Wassertonnen) gelten. Bremen fördert schon jetzt Privathaushalte, die entsprechende Maßnahmen planen. Diese Möglichkeiten müssen stärker beworben werden. Auch ist zu überlegen, ob Betroffene in Farge und Rönnebeck zusätzliche Förderungen in Anspruch nehmen können.

Da es im Land Bremen eine große Anzahl an Altlastenkontaminationen gibt (laut Umweltsenator über 3500) wird gefordert, dass die oben beschriebenen Maßnahmen zur Förderung der Transparenz, bei allen Umweltschäden im Land, die eine gewisse Dimension überschreiten, angewandt werden.

Sandra und Stephan Hänke, Farge im März 2013

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open petition

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http://blumenthal.xobor.de/

http://ff.im/1eOOiJ

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http://ff.im/1eOPjJ

#Bremen - 600 #Datenschutz #Beschwerden 2012?

#Bremen - 600 Datenschutz-Beschwerden 2012?

 

Die Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz, Imke Sommer, hat ihren Jahresbericht 2102 vorgelegt. Rund 600 datenschutzrechtliche Beschwerden von Bürgern gingen bei ihr ein. Besonders beim Thema "Facebook" sieht Sommer nach wie vor Handlungsbedarf.

 

Sunday

#Friedenspreis für den #Bremer #Rechtsanwalt #Rolf #Gössner! 38 Jahre ununterbrochen vom Verfassungsschutz überwachtt

#Friedenspreis für den #Bremer #Rechtsanwalt #Rolf #Gössner

Friedenspreis für Bremer Anwalt

Der Bremer Rechtsanwalt Rolf Gössner hat den Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon erhalten. Gössner wird ausgezeichnet, weil er sich seit Jahren für die Einhaltung der Grund- und Bürgerrechte stark macht – unter anderem als Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschrenrechte.

http://www.radiobremen.de/kultur/nachrichten/kulturfreidenpreis100.html

 

Fraktion DIE LINKE gratuliert Rolf Gössner zum Bremer Kultur- und Friedenspreis 2013

Am Samstag wird Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner von den Freunden und Förderern der Villa Ichon der Bremer Kultur- und Friedenspreis 2013 verliehen. Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft gratuliert dem Publizisten und Menschenrechtler, der die Linksfraktion auch als parteiloser Politiker in der Innendeputation vertritt, herzlich. Die Fraktionsvorsitzende Kristina Vogt:

„Die Konsequenz, mit der sich Rolf Gössner für Demokratie, Transparenz und Menschenrechte einsetzt, ist tatsächlich aller Ehren wert. Wir sind dankbar, an Rolfs unermüdlichem Einsatz so unmittelbar teilhaben zu können und freuen uns über die Unabhängigkeit und kritische Sachbezogenheit, die er sich nach etlichen Jahren parlamentarischer Beratungs- und Gremienarbeit erhalten hat. Rolf Gössners richtungsweisende Publikationen zu den unkontrollierbaren Geheimstrukturen und Verflechtungen des Verfassungsschutzes in Neonazi-Szenen entstanden bereits zu einer Zeit, als die inzwischen offenkundigen Abgründe des Inlandsgeheimdienstes nur erahnbar waren. Dass sich die Recherchen und Warnungen Gössners zum Verfassungsschutz letztlich als zutreffender herausgestellt haben, als selbst kritische Geister lange wahrhaben wollten, ist kein Grund zur Freude, aber doch eine Bestätigung seiner unverbrüchlichen Klarheit und Schärfe. Auch die Haltung, mit der Rolf Gössner der geheimdienstlichen Dauerüberwachung seiner Person widerstanden hat, ist beeindruckend. Schön, dass ihm endlich die Würdigungen zuteilwerden, die ein solches bürger- und menschenrechtliches Engagement verdient.“

www.linksfraktion-bremen.de

 

 

Am 15. Mai wurde Dr. Rolf Gössner der Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik von der Neuen Rheinischen Zeitung verliehen, nachdem er im Februar und November 2011 zwei Prozesse gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Landesamt für Verfassungsschutz NRW gewonnen hatte.

Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater der Fraktion DIE LINKE in Bremen, Bürgerrechtsaktivist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber der Zeitschrift Ossietzky und des Grundrechte-Reports sowie Mitglied der Jury zur Verleihung des Negativpreises BigBrotherAward.

 

Er wurde 38 Jahre lang ununterbrochen vom Verfassungsschutz überwacht und erreichte 2008 endlich durch den Beginn der Prozesse gegen seine inzwischen fast vier Jahrzehnte anhaltende Beobachtung durch das Bundesamt und das nordrheinwestfälische Landesamt für Verfassungsschutz, dass diese damit endlich Schluss machen mussten. In den Urteilen wurde seine geheimdienstliche Dauerbeobachtung für grundrechtswidrig erklärt

 

Gössner: Einfluss von V-Leuten weiter ein Risiko

 

 

Links:

Rolf Gössner

Internationale Liga für Menschenrechte

Rehabilitierung nach fast 40 Jahren Grundrechtsbruch

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-gegen-verfassungsschuetzer-big-brother-verwechselte-freund-und-feind-a-754472.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_G%C3%B6ssner#

#Bremen: Innensenator Mäurer SPD, stellt neueste Kriminalstatistik vor! Gewaltdelikte in Bremen um 9% angestiegen!

#Bremen: Innensenator Mäurer SPD, stellt neueste Kriminalstatistik vor!

Gewaltdelikte in Bremen um 9% angestiegen!

 

Aber rein rechnerisch gibt es in Bremen der neuesten Kriminalstatistik zufolge weniger Straftaten?

Die Aufklärungsquote liegt neuerdings bei satten 50%?

Dafür wurden Daten ausgelagert, verschoben und überarbeitet, Ergebnis ist eine Medien wirksame, Wähler freundliche Bremer Kriminalstatistik, die alle Beteiligten fröhlich stimmen soll, ähnlich der Statistik der Arbeitslosen?

Nun passt es wieder in Bremen?

Politik ist entspannt, Bürger fühlen sich wieder sicher und Bremer Regierung blickt zufrieden auf den Polizeipräsidenten Müller, hier wurde wieder gute Arbeit geleistet!

 

 

http://www.weser-kurier.de/bremen/vermischtes2_artikel,-Maeurer-Straftaten-sind-ruecklaeufig-_arid,516526.html

http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/kriminalstatistikbremen100.html

#Bremen, #SPD will keine #Ausländerhetze und #keinen Sexismus dulden! #Korol und #Nowack fliegen raus, geht es nach dem Willen der Bremer Jusos

#Bremen, #SPD will keine #Ausländerhetze und #keinen Sexismus dulden! #Korol und #Nowack fliegen raus, geht es nach dem Willen der Bremer Jusos.

Doch wie entscheiden sich die Alt-Genossen, wie mutig sind die Parteifreunde von Dr. Martin Korol und Blumenthals Ortsamtsleiter Peter „Facebook“ Nowack?

Kommt es zu einem Parteiaussluß oder ist alles nur „Heiße Luft“? Wenn in der Bremer SPD kein Platz für Rassismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ist, muss sie Korol und Nowack rausschmeissen.Politische Alternativen bietet Bremen ja reichlich.

Bei der NPD und den Bürgern in Wut sind Korol und Nowack besser aufgehoben und werden mit ihren Stammtischparolen schnell zum Bürgermeisterkandidaten ihrer Partei aufsteigen.

Bremer Jusos wollen keine braunen Genossen!

 

Rauswurf von Ortsamtsleiter Peter Nowack gefordert? Das BLV, Ausgabe 06.03.2013 http://www.das-blv.de/front_content.php?idcat=33&idart=771

Dr. Martin Korol ist Sozialdemokrat und seit wenigen Wochen Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft.

Martin Korol: Startseite


Aufgefallen ist Korol seitdem vor allem durch Äußerungen über Sinti und Roma, die von den Jusos in der SPD als „rassistisch“ gewertet werden. Unter anderem hatte Korol auf seiner mittlerweile gelöschten Homepage geschrieben, Roma würden sozial und intellektuell noch im Mittelalter leben, ihren Frauen gern auch mal die Zähne ausschlagen und die Kinder zum Anschaffen schicken.

Der SPD-Fraktionsvorstand hatte den Genossen Korol am vergangenen Freitag daraufhin aufgefordert, von seinem Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter zurückzutreten und die Fraktion zu verlassen, was dieser allerdings beides ablehnte. Auch der Rauswurf von Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack (SPD) aus der Partei wird von den Jusos gefordert.

In einer Presseerklärung mit dem Titel „Wir haben die Schnauze voll – keine Toleranz für rechte Parolen in der SPD“ greifen die Jusos nämlich nicht nur Korol, sondern auch ihren Parteikollegen Peter Nowack heftig an. http://tinyurl.com/ad2xnml

Dessen „jüngste Einfälle“ würden gegen den Grundsatz der Partei verstoßen, gegen jede Fom von Rassimus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu kämpfen, heißt es. Wer in der SPD nicht antirassistisch denke, habe sich in der Partei geirrt. Wer das nicht selbst erkennen kann oder erkennen will, müsse eben rausgeworfen werden. Und weiter:

Es spielt für uns keine Rolle, ob es dabei um Partys auf NS-Gedenkstätten, Forderungen nach Sippenhaft oder Parolen gegen Minderheiten geht.“ Uns ist auch egal, ob es aus politischer Überzeugung, Geltungssucht oder aus purer Dummheit getan wird.

Juso-Landesvorsitzende Falk Wagner, der Vorsitzende der Jusos Bremen-Stadt, Ali-Aygün Kilincsoy, und der Vorsitzende der Jusos Bremen-Nord, Raik Borsdorf

http://tinyurl.com/ad2xnml

Pressemitteilung als PDF

Sippenhaft in Bremen: Sozi auf Abwegen -Peter Nowack bekommt Beifall, von rechts-taz.de - http://www.taz.de/Sippenh...

 

Links:

Peter Nowack

Peters peinliche Posts

http://www.taz.de/Sippenhaft-in-Bremen/!104827/

http://www.taz.de/Kein-Wort-ueber-Sexismus-/!82049/

 

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